In 50 Jahren zur Großfamilie (ähnlich in Das Parlament, 26.7.2010)

Die kleine Geschichte der EU-Erweiterung von 1957 bis heute

„Europa erfreut sich seit über 60 Jahren eines dauerhaften Friedens und weltweit einzigartiger Stabilität. Schritt für Schritt ist seit 1957 aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit sechs Ländern die Europäische Union (EU) mit heute 27 Mitgliedern geworden.“ Was die Bundesregierung hier verlauten lässt, klingt beeindruckend. Doch ein geradliniger Prozess ist die europäische Integration niemals gewesen, wie diese kurze Geschichte der EU-Erweiterungen zeigt.

1951 legten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) den Grundstein für die europäische Einigung. 1957 gründeten diese Länder in Rom die EWG und die Europäische Atomgemeinschaft. Von Anfang an waren diese Wirtschaftsgemeinschaften für alle europäischen Staaten offen. 1973 war es dann soweit: Dänemark, Irland und Großbritannien kamen hinzu.

Großbritannien und Festlandeuropa führten seit jeher eine schwierige Beziehung: Bereits 1963 hatte das Vereinigte Königreich, nach dem Verlust der Kolonien außenpolitisch und wirtschaftlich geschwächt, den ersten Antrag auf Aufnahme in die EG gestellt. Dieser wurde allerdings auf Betreiben Frankreichs abgelehnt. 1974 erreichte der britische Premier Harold Wilson eine Verringerung der Beitragszahlungen, Margaret Thatcher handelte 1984 den Britenrabatt aus. Dieser gilt noch heute, soll aber bis 2013 deutlich reduziert werden. Die Republik Irland war 1973 übrigens das einzige EG-Land, das nicht NATO-Mitglied war.

In zwei Schritten wurde die Union danach in Richtung Süden erweitert. Im Jahr 1981 trat Griechenland bei – eine heftig diskutierte Aufnahme. Man fürchtete, sich einen Störenfried einzuladen: Das Land war wirtschaftlich schwach, hatte sich erst kurz zuvor von der Militärdiktatur befreit und hatte ein sehr gespanntes Verhältnis zur Türkei. Die Türkei. Sie ist das Land mit der längsten Aufnahmegeschichte in der EU. Bereits 1959 bewarb man sich um die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum. Das erste Assoziierungsabkommen zwischen der Türkei und der EWG wurde 1963 geschlossen, dabei wurde dem Land erstmals eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Auf den Status als offizieller Beitrittskandidat musste man bis 1999 warten, eröffnet wurden die Verhandlungen erst 2005. Da die Türkei noch zahlreiche Reformen durchführen muss, um beitrittsfähig zu sein, werden die Verhandlungen mindestens bis 2014 – 55 Jahre nach dem ersten Aufnahmeantrag – andauern.

Wesentlich schneller konnten Spanien und Portugal der Europäischen Gemeinschaft beitreten, trotz erheblicher wirtschaftlicher und politischer Probleme. 1986 erhöhte der Beitritt der beiden Länder die Zahl der Mitgliedstaaten auf zwölf. Vor allem Spanien konnte durch den Beitritt zu Europa aus der Isolation treten, in die es im Laufe der Franco-Diktatur geraten war. Sogar die Basken stimmten der Aufnahme zu, weil sie sich in der EG mehr Aufmerksamkeit für ihre Interessen erhofften.

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts konnte sich der Integrationsprozess auf Mittel- und Osteuropa ausweiten. 1995 traten die zuvor militärisch neutralen Pufferstaaten Schweden, Finnland und Österreich der EU bei. Da galten bereits die Kopenhagener Kriterien als Voraussetzung für die Aufnahme. Seit 1993 muss jeder beitrittswillige Staat die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte sowie den Schutz von Minderheiten garantieren, eine funktionsfähige Marktwirtschaft aufbauen und die Ziele der politischen, Wirtschafts- und Währungsunion übernehmen.

Mit der Osterweiterung 2004 kamen Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern in die Union. Zypern ist bisher das einzige EU-Land, das geographisch nicht in Europa liegt. Es ist allerdings nicht das erste Land außerhalb Europas, das sich um eine EU-Mitgliedschaft bemüht hat. Marokko hatte 1987 einen Beitrittsantrag gestellt, wurde aber abgelehnt, weil es definitiv nicht auf dem europäischen Kontinent liegt. Auf die meisten Aufnahmeanträge aber kommt: Norwegen. 1962 und 1967 verhinderte das Veto Frankreichs einen Beitritt, 1972 und 1994 stimmte die Mehrheit der Norweger bei Volksabstimmungen gegen den Beitritt.

Am 1. Januar 2007 hat die EU mit Rumänien und Bulgarien zum sechsten Mal neue Staaten aufgenommen – denn die Aufnahme der ehemaligen DDR wird nicht als Beitritt gezählt. Damit waren die letzten zwei Staaten der EU beigetreten, denen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs der EU-Beitritt in Aussicht gestellt worden war. Mittlerweile hat die EU 27 Mitgliedstaaten mit fast 500 Millionen Einwohnern. Als sicheres 28. Mitgliedsland galt lange Zeit Kroatien, doch seit fast 20 Jahren andauernde Grenzstreitigkeiten mit Slowenien lassen den Aufnahmeprozess stocken. Nun könnte Island als nächstes in die EU eintreten. Sowohl der Europäische Rat als auch die EU-Kommission haben sich für Beitrittsverhandlungen ausgesprochen.

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